Willkommen auf der Website der STAMOKAP-Strömung!

Wir heißen alle BesucherInnen recht herzlich willkommen.

Gegen den Krieg gegen die palästinensische Bevölkerung!

Erklärung der STAMOKAP-Strömung.

 

Auch wenn wir uns in der schwersten Krise des Kapitalismus seit 1929 befinden, der Druck auf die arbeitenden Menschen in den kapitalistischen Zentren und in der Peripherie durch Arbeitslosigkeit, Kurzarbeit und Lohndumping ins Unerträgliche steigt, auch wenn wir hier und jetzt für die Verbesserung der Ausbildungsverhältnisse der Jugend und für eine Verbesserung der Lebensumstände der arbeitenden Menschen kämpfen müssen, so gilt es dennoch - oder gerade deswegen - internationalen Entwicklungen unsere Aufmerksamkeit zu schenken.

 

Uns als SozialistInnen kann es nicht egal sein, wenn der Imperialismus, egal ob von den Eliten des europäischen Monopolkapitals oder der nach wie vor aggressivsten Macht, den USA, ausgehend, seine Fratze offen zeigt.

 

Weltweit werden das Völkerrecht und die Genfer Konvention mit Füßen getreten. Sei es direkt vor unserer Haustüre, wo von außen aufoktroyiert am Balkan neue Grenzen gezogen werden, oder im Nahen Osten, wo die regionale Führungsmacht Israel mit Hilfe der USA gegen jegliche Vereinbarung verstößt. Diese Liste ließe sich in anderen

Weltregionen beliebig fortsetzen.

 

In den letzten Tagen ist Palästina wieder einmal in den Vordergrund getreten, als Israel zum wiederholten Male die PalästinenserInnen in Gaza angriff. Hierbei wird von Seiten Israels vorgegeben lediglich gegen militärische Ziele vorzugehen. Wenn allerdings Moscheen, Krankenhäuser und Wohnhäuser durch Raketenbeschuss, Kampfjets und Kriegsschiffe attackiert werden, wenn nach 5 Tagen über 800 Tonnen Sprengstoff eingesetzt wurden, wenn bis zum 7. Tag mehr als 370 Wohnhäuser zerstört und noch mehr beschädigt, wenn bis zum 7. Tag über 160 PalästinenserInnen getötet und mehr als 1130 verletzt wurden, wenn zivile Ziele, sogar Flüchtlingscamps, ohne Vorwarnung angegriffen werden, dann ist das ein Krieg gegen die PalästinenserInnen, der durch nichts zu rechtfertigen ist und klare Tatsachen schaffen soll.

 

Der israelische Verteidigungsminister gab an eine Bodenoffensive vorzubereiten, wozu zurzeit Truppen an den Landgrenzen zusammengezogen werden. Die USA sicherten für eine solche Offensive ihre Unterstützung zu.

 

Als Grund dieses neuerlichen Angriffs, wird der Raketenbeschuss durch die Hamas angegeben, die jedoch glücklicherweise keine Toten oder Verletzten gefordert haben, was nicht zuletzt der israelischen Raketenabwehr, dem Iron Dome, verdankt werden kann. Diese Darstellung lässt jedoch völlig außer Acht, dass Israel zuvor 7 Hamas-Kämpfer exekutieren ließ und damit den zweijährigen Waffenstillstand brach.

 

Wir als Stamokap-Strömung in der Sozialistischen Jugend rufen hiermit auf, diese Angriffe auf das Schärfste zu verurteilen und wenden uns entschieden gegen all jene, die glauben, aus falscher Solidarität heraus die aggressive Politik der israelischen Eliten verteidigen zu müssen.

 

Wir begreifen die Politik der israelischen Eliten als den verlängerten Arm der US-Großmachtpolitik im Nahen Osten (v.a. gegen den Irak, den Iran, den Libanon und Syrien). Darüber hinaus darf auch nicht vergessen werden, dass die PalästinenserInnen seit mittlerweile mehr als 60 Jahren unterdrückt werden, ihnen permanent durch aggressive Siedlungspolitik das Land geraubt wird und auch den israelischen AraberInnen eine Anerkennung als vollwertige StaatsbürgerInnen verwehrt bleibt und sie täglicher Diskriminierung ausgesetzt sind. Das ist nichts anderes als Apartheid!

 

Um dem Raketenbeschuss ein Ende zu bereiten, muss Israel diesen Krieg beenden, mit der illegalen, gewalttätigen Landbesetzung durch israelische SiedlerInnen aufhören, die IDF muss sich auch aus dem Westjordanland und von den Golanhöhen zurückziehen und schlussendlich müssen die PalästinenserInnen einen eigenen Staat bekommen, der von Israel als gleichberechtigter Partner anerkannt wird. Dies wäre ein erster Schritt in Richtung eines dauerhaften Friedens.

 

Als Stamokap-Strömung treten wir außerdem dafür ein, dass die Wahlentscheidungen in den palästinensischen Autonomiegebieten anerkannt und die dortigen politischen Kräfte als politische VerhandlungspartnerInnen akzeptiert werden. Selbstverständlich müssen hier religiös-fundamentalistische Kräfte kritisiert und linke Kräfte unterstützt werden.

 

Wir bekennen uns zur Solidarität mit der israelischen Friedens- und DeserteurInnenbewegung bzw. den politischen Kräften Israels, die gegen die Aufrüstungs- und Sozialabbaupolitik der israelischen Bourgeoisie kämpfen.

Wir bekennen uns zum bewaffneten Widerstand des palästinensischen Volkes gegen militärische Einrichtungen der Besatzungsmacht Israel, verurteilen aber gleichzeitig Angriffe gegen zivile Ziele.

 

Wir fordern hier eine konsequent neutrale Haltung Österreichs ein. Österreich soll und muss außenpolitisch eine VermittlerInnenrolle anbieten und würde hier in bester Tradition stehen.

 

Wir bekennen uns zu einer antiimperialistischen Grundhaltung der SJÖ - Antiimperialismus heißt Einstehen für die von den kapitalistischen Zentren unterdrückten und bedrängten Völker dieser Erde.

 

In diesem Sinne:

Freiheit für Palästina!

Felipe, no serás rey!

Stellungnahme der STAMOKAP-Strömung zu den Vorgängen in Spanien.

 

Der spanische König Juan Carlos hat am Montag seinen Rücktritt erklärt, der Wechsel vom unbeliebten Franco-Nachfolger zu seinem Sohn Felipe soll der spanischen Monarchie ihren Bestand sichern. Die Kommunistische Partei Spaniens definiert das so: „Die Abdankung des Königs ist nichts anderes als der Versuch, etwas zu verändern, damit alles beim Alten bleibt.“

 

Spanien steckt in einer tiefen politischen und sozialen Krise, über 5 Millionen Menschen sind arbeitslos, immer breitere Schichten der Gesellschaft verarmen, die Unabhängigkeitsbestrebungen in einigen autonomen Regionen, allen voran in Katalonien, werden immer stärker. Beim geplanten Referendum wäre der König bei einem Verbleib im Amt wahrscheinlich zu einem unfreiwilligen Wahlhelfer für die BefürworterInnen der Unabhängigkeit geworden. Mit dem Thronwechsel wollen die spanischen Eliten ihre Machtposition wieder festigen. Die Regierungspartei, die postfranquistische Volkspartei (PP) will so schnell wie möglich die gesetzliche Grundlage für die Nachfolge schaffen und auch die Führung der Sozialistischen Partei (PSOE) hat die republikanische Bewegung verraten.

Gleichzeitig eröffnet die Abdankung eine riesige Chance, die Monarchie auf dem Müllberg der Geschichte zu entsorgen, die spanische Monarchie ist ein Relikt des Franco-Faschismus, der angetreten war um dem Haus Bourbon, den Eliten und der Kirche ihre Macht wieder zu geben, sie muss endlich weg, auch um eine Aufarbeitung der Diktatur zu ermöglichen. Mit der Ausrufung der III. Spanischen Republik können auch bereits in Ansätzen Voraussetzungen für eine sozialistische Perspektive geschaffen werden.

 

Hunderttausende sind in den letzten Tagen für das Ende der Monarchie auf die Straße gegangen, eine breite Bewegung für die dritte Republik ist im Entstehen, doch eine Republik ohne die Entmachtung der alten Eliten bringt keine großen Verbesserungen. Darum wird es die Aufgabe der spanischen Linken, vor allem der Kommunistischen Partei, sein, eine Front aus allen Schichten und Kräften zu bilden die an einem Ende der Monarchie Interesse haben, gleichzeitig muss sie jedoch insbesondere antimonopolistische Zielsetzungen in diese Bewegung einzubringen und einen Verfassungsprozess unter Einbindung breitester Teile der Bevölkerung in Gang zu setzen. Auf Basis der Verfassung der II. Spanischen Republik von 1931 kann eine Verfassung entstehen, die bereits revolutionär-demokratische Züge trägt.

 

Wenn es der spanischen ArbeiterInnenklasse gelingt, die Führung über die Bewegung zu übernehmen und wenn ihre Organisationen eine konsequente Haltung beweisen, halten wir es für nicht unrealistisch, dass in Spanien in den nächsten Monaten der Grundstein für eine sozialistische Entwicklung gelegt wird. Ebenso muss die spanische Entwicklung zum Anlass genommen werden, um in anderen europäischen Monarchien diese undemokratische Institution in Frage zu stellen. Eine antimonopolistische Entwicklung in Spanien würde gleichzeitig, vor allem für die Länder Südeuropas die am meisten an der kapitalistischen Krise und an der Politik des europäischen Finanzkapitals leiden, einen neuen Weg vorzeichnen.

 

Wir machen uns aber keine Illusionen, die Kräfteverhältnisse stehen trotz allem nicht günstig für ein solches Projekt. Die wahrscheinlichste Entwicklung wird sein, dass das Volk ignoriert wird und alles bleibt wie bisher, zumindest vorerst. In diesem Fall muss der spanische Zentralstaat zerschlagen werden, wir unterstützten dann weiterhin eindeutig die Bewegung für ein unabhängiges, republikanisches Katalonien, sowie die Befreiungsbewegungen im Baskenland, in Galizien und Andalusien.

Doch selbst wenn sich die RepublikanerInnen durchsetzen, wären sie starkem Druck der spanischen Eliten und des europäischen Monopolkapitals ausgesetzt. Darum brauchen die spanische ArbeiterInnenklasse und die spanischen Völker alle Formen der Internationalen Solidarität.

 

Referendum YA!

Viva la republica!

Nachbetrachtung zum 35. VBT der SJÖ

Erklärung der STAMOKAP-Strömung

 

Nach dem Ende des 35. Verbandstages sind die Gräben innerhalb unserer Organisation so tief wie selten zuvor. Der Sieger des zweitägigen Machtkampfes in Graz ist der ehemalige Vorsitzende Wolfgang Moitzi, der seine Kandidatin auf Biegen und Brechen durchsetzen wollte, was ihm schließlich gelungen ist. Die großen VerliererInnen sind die SJÖ und ihre Mitglieder, aber in Wirklichkeit auch die neue Vorsitzende die es mit einer zerrütteten Organisation zu tun bekommt.

 

So konnte Julia Herr das Rennen um den Verbandsvorsitz mit einer knappen Mehrheit von 54% der Delegiertenstimmen für sich entscheiden. Wahlentscheidend waren die Gesandten der AKS, deren Organisation nur wenige Stunden vor der Wahl auf Antrag von Fiona Kaiser in die politische und finanzielle Unabhängigkeit entlassen worden war. Es darf bezweifelt werden, dass es die Rede von Genossin Herr war, die die AKS-Delegierten dazu bewegen konnte, ihr das Vertrauen zu schenken. Schließlich konnte unseres Erachtens Fiona Kaiser durch eine glasklare marxistische Analyse der Gesellschaft und scharfe strategische Überlegungen überzeugen, während Julia Herr sich vor allem auf innerorganisatorische Problemfelder beschränkte und keine gesamtgesellschaftliche Vision vorbrachte. Dabei wäre gerade eine solche im Moment von größter Wichtigkeit, um der neoliberalen Hegemonie entgegentreten zu können. Ohne marxistische Analyse kann es schließlich auch keinen effektiven Kampf um eine bessere Welt geben.

 

Umso verwunderlicher scheint das Verhalten der neuen Verbandsvorsitzenden und ihrer UnterstützerInnen im Zuge des zweiten Sitzungstages, auf dessen Zeitplan eigentlich die inhaltliche Antragsdiskussion hätte stehen sollen. Dazu kam es jedoch nicht. Möglichst schnell hätte die (organisatorische) Verbandssekretärin bestätigt werden sollen, der Wahl einer/eines politischen VerbandssekretärIn aus dem Lager von Fiona Kaiser verweigerte man sich mithilfe der gleichen hauchdünnen Mehrheit wie am Vortag. Fünf verschiedene KandidatInnen zur/zum politischen VerbandssekretärIn wurden nicht akzeptiert. Julia Herr kann doch nicht ernsthaft vorhaben, die kommenden zwei Jahre mit Brachialgewalt gegen die Hälfte der Organisation (und, blendet man die AKS aus, gegen die Mehrheit der SJ-Delegierten auf dem Verbandstag!) zu regieren?

 

Wir vermuten viel mehr, dass es für Julia Herr nötig sein wird, sich bald von ihren bisherigen UnterstützerInnen zu emanzipieren, die bereits während der letzten Jahre für einen Weg der Entpolitisierung und Anpassung standen und nicht für einen linken Kurs. Ebenso muss sie sich bereit zeigen die durchwegs positiven Vorschläge aus Fionas Programm mitzutragen, schließlich wurde dieses Programm von einer Mehrheit der SJ-Delegierten gewählt. Wir hoffen dass der Anspruch der Sozialistischen Jugend, Kampforgan des jugendlichen Proletariats zu sein, in Zukunft nicht gänzlich auf der Strecke bleibt und das Julia Herr die Zusammenarbeit mit der marxistischen Linken in der SJ sucht, in diesem Fall sind wir gerne zur konstruktiven Mitarbeit in diese Richtung bereit.

 

Unsere Forderung bleibt in jedem Fall aufrecht: Die SJÖ braucht sobald wie möglich einen Sonderverbandstag, um inhaltliche Anträge zu beschließen und eineN politischeN SekretärIn zu wählen. Jetzt liegt es an der neuen Verbandsvorsitzenden zu beweisen, dass sie tatsächlich als Brückenbauerin in die Geschichte der SJ eingehen will und nicht als Spalterin...

Für eine starke und marxistische SJ, in der es sich lohnt, aktiv zu sein!

Stellungnahme der STAMOKAP-Strömung zum VBT 2014.

 

Zwei Lager kämpfen in diesen Tagen um den Verbandsvorsitz der Sozialistischen Jugend. Zeit für eine Positionierung.

 

Auf der einen Seite kandidiert Fiona Kaiser, eine erfahrene, gut vernetzte jedoch entgegen aller Behauptungen in keiner Weise angepasste Jungfunktionärin –auf der anderen Seite Julia Herr aus dem Mittelbau der Organisation, die als Wunschkandidatin des scheidenden Langzeit-Vorsitzenden Wolfgang Moitzi gilt und aufgrund dieses Umstandes sichtlich Mühe hat, sich von der Politik der Sozialistischen Jugend in den vergangenen Jahren abzugrenzen. Doch gerade diese Abgrenzung ist dringend nötig. Der ursprüngliche Kompromisskandidat Moitzi ist für eine Entwicklung hauptverantwortlich, die von schleichender Entpolitisierung und aktionistischer Handlungsunfähigkeit geprägt war. So konnte die SJ während der letzten Jahre kaum große gesellschaftliche Diskussionen anstoßen oder legitime und fortschrittliche Proteste unterstützen und für sich nutzen. Auch durchsichtige marxistische Analysen, zur Bildung von politischen Positionen unabdingbar, sind dieser Tage selten geworden.

 

Diese Entwicklung ist vielen SJ-FunktionärInnen nicht entgangen. Dennoch herrschte lange Zeit der Glaube vor, man müsse innere Widersprüche nicht aufzeigen und offen ausdiskutieren, sondern könne diese vielmehr zudecken und verschleiern – ganz nach dem Motto: Was man nicht sehen kann, das gibt es auch nicht. Gerade die Landesorganisationen Steiermark und Wien waren die federführenden Kräfte im Bemühen um einen „Kuschelkurs", beide Kandidatinnen zum Verbandstag und ihre Lager haben auch lange genug bei diesem Spiel mitgespielt.

Der Verbandstag 2014 markiert also die praktische Austragung eines politischen Bruches in der Organisation, der längst schon in den Köpfen der meisten Mitglieder angekommen war. Vielleicht werden die aktuellen Konflikte auch gerade aufgrund des langen Schweigens besonders heftig geführt.

 

Wir begrüßen die aktuellen diskursiven Entwicklungen rund um den Verbandstag außerordentlich. Risse in der Organisation lassen sich nicht durch persönliche Freundschaften oder sanftmütiges Verhalten der Mitglieder untereinander kitten, sondern nur durch offene, ehrliche, mitunter vielleicht hart geführte, Diskussionsprozesse mit dem Ziel einer inhaltlichen Konsensfindung. Gerade die Fülle an neuen politischen Vorstößen, angeregt durch einen „Wahlkampf im Inneren“ werten wir als positives Zeichen, dass solche Diskussionsprozesse nach wie vor Gehör und praktische Umsetzung in der SJ finden.

 

Gerade die marxistische Analysefähigkeit und das Hervorbringen neuer politischer Ideen und Positionen, die sich auf eine fundierte Analyse der kapitalistischen Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung stützen, sind uns bei unserer Entscheidung für eine Kandidatin ein besonderes Anliegen. Wir halten eine relativ unerfahrene Kandidatin, die von weiten Teilen des modernistischen Establishments unterstützt wird, für nicht in der Lage, diese an sie gestellten Anforderungen glaubhaft zu erfüllen.

 

Wenngleich unsere Kritik über ein zu spätes Reagieren auf die einschläfernde Politik der Verbandsorganisation aufrecht bleibt, so haben wir Fiona Kaiser doch als klassenbewusste und mit revolutionärem Eifer ausgestattete Kämpferin für eine bessere Welt kennengelernt. Wir erwarten, dass sie ihre Fähigkeiten mit ebenso viel Engagement in der Funktion als Verbandsvorsitzende einbringen wird.

 

In Zukunft wird ein marxistisches Rüstzeug zur Analyse der Gesellschaft noch wichtiger werden denn je. Wenn es uns gelingt, die Welt zu verstehen – wer soll uns dann noch aufhalten, sie zu verändern? Im Klartext: Wir werden Fiona Kaiser wählen. Und ihr?

Gemeinsamer Widerstand Gegen Sparpakete und Krieg!

Aufruf für eine breite, internationalistische 1. Mai-Demonstration!

 

Als Ausdruck unseres ungebrochenen Widerstandes gegen Sparpakete, Rassismus und Krieg rufen auch heuer zahlreiche Organisationen mit AktivistInnen aus Österreich, der Türkei, Kurdistan, Iran und Lateinamerika und anderen Ländern zu einer breiten, internationalistischen 1. Mai-Demonstration auf.

 

Gemeinsamer Widerstand ist dringender denn je. Die SPÖ/ÖVP-Bundesregierung beschließt ein weiteres brutales Sparpaket. Die Last tragen einmal mehr die Lohnabhängigen, die MigrantInnen, die PensionistInnen, die alleinerziehenden Mütter, Jugendliche und Arbeitslose. Doch anstatt dagegen den notwendigen breiten Widerstand auf der Straße und in den Betrieben zu leisten, erklärt die ÖGB-Spitze ihre grundsätzliche Zustimmung zum Sparpaket.

 

Gemeinsamer Widerstand ist aber auch international dringender denn je: überall begehren die Werktätigen und Unterdrückten zu Recht gegen die Herrschenden auf: in Nordafrika und dem Nahen Osten, in Indien, Pakistan und den Philippinen, im südlichen Afrika oder in Chile. Die imperialistischen Großkonzerne, Banken und ihre Regierungen versuchen vor diesem Hintergrund ihre Profite und ihre Einfluß abzusichern. Dabei schrecken sie auch nicht davor zurück, mit Sanktionen und Kriegen zu drohen. Insbesondere droht ein neuer Angriffskrieg von Israel und den USA gegen den Iran.

 

Gemeinsamer Widerstand gegen all diese Angriffe ist das Gebot der Stunde in Österreich und international! Für Solidarität und Internationalismus! Kommt alle zur 1. Mai-Demonstration in Wien!

 

Treffpunkt: 1. Mai, 9.30 Uhr bei der Oper (U4 Karlsplatz)

 

 

Folgende Organisationen rufen zur internationalistischen 1. Mai-Demonstration auf:

 

ADHF - Demokratische Rechte Föderation für alle Volksgruppen in Österreich

AGII - Initiative der ArbeitsmigrantInnen in Österreich

ATIGF - Föderation der ArbeiterInnen und Jugend aus der Türkei in Österreich

Avusturya Halk Cephesi (Volksfront Österreich)

ArbeiterInnenstandpunkt (AST)

Linke iranische AktivistInnen in Wien-Österreich

Kommunistische Initiative (KI)

Kommunistische Gewerkschaftsinitiative International (KOMintern)

Kommunistische Jugend Österreichs - Ortsgruppe Wien (KJÖ Wien)

Neue Demokratische Jugend (YDG)

Revolutionär-Kommunistische Organisation zur Befreiung (RKOB)

RED REVOLUTION

REVOLUTION

Sozialistische Jugend - Stamokap-Strömung

 

 

Das IUSY-Festival 2011 in Weißenbach am Attersee ist vorbei!

Die Stamokap-Strömung war mit mehreren Genossinnen und Genossen am Festival vertreten. Mit einigen internationalen Delegationen konnten spannende und aufschlussreiche Diskussionen geführt werden. Als besonders interessant herauszustreichen ist das Treffen mit der Jugendorganisation der palästinensischen Fatah-Partei. Die jungen GenossInnen zeigten sich auch sehr interessiert an der politischen Arbeit der Sozialistischen Jugend Österreich und der SPÖ, sodass einige Tage nach dem Ende des IUSY-Festivals zwei weitere Treffen in Wien abgehalten wurden.

 

Besondere Aufmerksamkeit wurden im Rahmen des Festivals am Attersee auch den beiden Transparenten der Stamokap-Strömung zuteil. Mit den Slogans "1999: Belgrade - 2011: Tripoli - FUCK OFF NATO!" und "EU = Neoliberalism and Imperialism" wurde in deutlicher Sprache auf unsere Haltung zu aktuellen politischen Vorgängen aufmerksam gemacht. Selbst JournalistInnen der deutschen Tageszeitung "taz" stachen unsere Transparente ins Auge. Den "taz"-Artikel findet ihr hier.


Einrichtung der "Sozialismus-Datenbank"

Unter Datenbank steht eine große Anzahl von Texten der Stamokap-Strömung als PDF zum Download bereit. Sämtliche Inhalte der alten Website sind in unsere "Sozialismus-Datenbank" übersiedelt und in übersichtlicher Weise abrufbar.

Unsere Datenbank wird auch in Zukunft ständig erweitert werden.

NEWS:

 

Festival des politischen Liedes

20.-22. Juni 2014

Europacamp

Weißenbach am Attersee

www.kv-willy.at

 

Wer wir sind!

Eine kurze Vorstellung der Stamokap-Strömung findet ihr hier.

 

Unsere Positionen sind online!

Die Positionen der Stamokap-Strömung findet ihr hier.

 

Wir freuen uns, wenn ihr die Texte aus unserer Datenbank für Referate, Diplomarbeiten und Dissertationen verwendet. Hier zur Info die aktuellen wissenschaftlichen Zitierrichtlinen!