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Zwei Gespenster gehen um
in der Welt – sie heißen „Globalisierung“ und
„Neoliberalismus“. Beide Begriffe sollen Grenzenlosigkeit,
Zügellosigkeit, Schnelligkeit und Aggressivität des
gegenwärtigen Kapitalismus kennzeichnen. Wir werden später
sehen, dass beide dazu untauglich sind, doch ihre Präsenz im
öffentlichen Diskurs und ihr Umhergeistern in den Medien haben
ihr Gutes. Mit aller Deutlichkeit wird der Menschheit heute so
klar wie selten zuvor vor Augen geführt, dass der Kapitalismus
nicht in der Lage ist, die großen ökonomischen und sozialen
Probleme, die es auf der Welt offensichtlich gibt, zu lösen.
Unter den Bedingungen des Privatisierungsdrucks, der
Flexibilisierung der Arbeitswelt, des Sozialabbaus, der
„Konsolidierung“ des Staatshaushalts und der Standortlogik
werden auch Oberfläche und Oberflächlichkeit der abstrahierten
westlichen Wohlstandsgesellschaft nicht nur angekratzt,
sondern vermehrt angegriffen und durchbrochen. Weltweit steigt
die Zahl jener Menschen, die arbeitslos sind oder an bzw.
unter der Armutsgrenze leben. Weltweit zeigt sich, dass unter
den gegenwärtigen Bedingungen Entwicklungsunterschiede nicht
ausgeglichen werden, sondern die Gräben zwischen einer
Handvoll Industrieländer und der Masse der rückständigen
Länder breiter werden. Weltweit sind Krieg, Unterernährung,
Wasserknappheit, Obdachlosigkeit, mangelhafte medizinische
Versorgung, verheerende sanitäre Verhältnisse,
bildungspolitische Degradierung und Kinderarbeit für
Milliarden Menschen Normalität. Und gegen all dies regt sich
Widerstand – in den kapitalistischen Zentren wie in der
abhängigen Peripherie. Durch diese Tatsachen rückt die soziale
Frage unweigerlich wieder in den Vordergrund, ja sogar in den
Mittelpunkt des gesellschaftlichen Interesses. Es ist die
Aufgabe des wissenschaftlichen Sozialismus, auf die offenen
Fragen die richtigen Antworten zu geben. Gefragt sind
nachhaltige Lösungen. Einerseits abseits eines Ansatzes, der
versucht, mittels Almosen an die Armen die Symptome zu
bekämpfen, und in Wirklichkeit nur die Krankheit
institutionalisiert, andererseits auch abseits jeder
plump-linken und pseudorevolutionären Infantilität, die keine
Rücksicht auf aktuelle Bedingungen und zu schaffende
Voraussetzungen nimmt. Es ist notwendig, die gegenwärtige
Situation einer genauen Analyse zu unterziehen und daraus
konkrete Handlungsansätze und Gegenkonzepte zu entwickeln.
Diese theoretische Basis ist unerlässliches Fundament und
Instrument der Praxis der revolutionär-marxistischen Kräfte
der modernen ArbeiterInnenbewegung.
Unser Ansatz soll
zunächst davon ausgehen, dass die gegenwärtige Situation mit
ihren politischen und ökonomischen Zusammenhängen und
Hintergründen als Imperialismus charakterisiert werden kann.
Der Imperialismus ist das monopolistische Stadium des
Kapitalismus – und er ist das höchste und letzte Stadium des
Kapitalismus. Konkret befinden wir uns in einer Phase des
Imperialismus, in dem es zu einer unmittelbaren Verquickung
staatlichen Handelns und den Interessen der großen Konzerne,
des Monopolkapitals, gekommen ist. Dies ist die Phase des
staatsmonopolistischen Kapitalismus (kurz: Stamokap oder SMK).
Der Stamokap ist die höchste und letzte Phase des
Imperialismus. Die auf der Lenin’schen Imperialismustheorie
basierende Stamokap-Theorie soll also das Werkzeug zum
Erkennen des besonderen Wesens des gegenwärtigen Kapitalismus,
der Erklärungsansatz für die „Globalisierung“ und den
„Neoliberalismus“ und das Werkzeug zur Entwicklung
revolutionärer Strategien, die der Menschheit die dauerhafte
Überwindung der kapitalistischen Krisen und der
imperialistischen Kriege ermöglichen können, sein. Ziel der
vorliegenden Schrift ist es nun, zunächst zu untersuchen, ob
jene Aussagen und Einschätzungen, die über die politische und
ökonomische Gegenwart auf Basis der Stamokap-Analyse getroffen
werden, tatsächlich der Wahrheit entsprechen – sie werden im
Folgenden zur Überprüfung vorgelegt. Sofern unsere
Erkenntnisse mit der Realität übereinstimmen, so wird der
darauf aufbauende und von uns markierte revolutionäre Weg, der
zum Sozialismus führen soll, hiermit ebenfalls zur Überprüfung
vorgelegt – der Geschichte im Allgemeinen und der
ArbeiterInnenklasse im Besonderen. |