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Textauszug "Stamokap heute" (Einleitung)

 

Zwei Gespenster gehen um in der Welt – sie heißen „Globalisierung“ und „Neoliberalismus“. Beide Begriffe sollen Grenzenlosigkeit, Zügellosigkeit, Schnelligkeit und Aggressivität des gegenwärtigen Kapitalismus kennzeichnen. Wir werden später sehen, dass beide dazu untauglich sind, doch ihre Präsenz im öffentlichen Diskurs und ihr Umhergeistern in den Medien haben ihr Gutes. Mit aller Deutlichkeit wird der Menschheit heute so klar wie selten zuvor vor Augen geführt, dass der Kapitalismus nicht in der Lage ist, die großen ökonomischen und sozialen Probleme, die es auf der Welt offensichtlich gibt, zu lösen. Unter den Bedingungen des Privatisierungsdrucks, der Flexibilisierung der Arbeitswelt, des Sozialabbaus, der „Konsolidierung“ des Staatshaushalts und der Standortlogik werden auch Oberfläche und Oberflächlichkeit der abstrahierten westlichen Wohlstandsgesellschaft nicht nur angekratzt, sondern vermehrt angegriffen und durchbrochen. Weltweit steigt die Zahl jener Menschen, die arbeitslos sind oder an bzw. unter der Armutsgrenze leben. Weltweit zeigt sich, dass unter den gegenwärtigen Bedingungen Entwicklungsunterschiede nicht ausgeglichen werden, sondern die Gräben zwischen einer Handvoll Industrieländer und der Masse der rückständigen Länder breiter werden. Weltweit sind Krieg, Unterernährung, Wasserknappheit, Obdachlosigkeit, mangelhafte medizinische Versorgung, verheerende sanitäre Verhältnisse, bildungspolitische Degradierung und Kinderarbeit für Milliarden Menschen Normalität. Und gegen all dies regt sich Widerstand – in den kapitalistischen Zentren wie in der abhängigen Peripherie. Durch diese Tatsachen rückt die soziale Frage unweigerlich wieder in den Vordergrund, ja sogar in den Mittelpunkt des gesellschaftlichen Interesses. Es ist die Aufgabe des wissenschaftlichen Sozialismus, auf die offenen Fragen die richtigen Antworten zu geben. Gefragt sind nachhaltige Lösungen. Einerseits abseits eines Ansatzes, der versucht, mittels Almosen an die Armen die Symptome zu bekämpfen, und in Wirklichkeit nur die Krankheit institutionalisiert, andererseits auch abseits jeder plump-linken und pseudorevolutionären Infantilität, die keine Rücksicht auf aktuelle Bedingungen und zu schaffende Voraussetzungen nimmt. Es ist notwendig, die gegenwärtige Situation einer genauen Analyse zu unterziehen und daraus konkrete Handlungsansätze und Gegenkonzepte zu entwickeln. Diese theoretische Basis ist unerlässliches Fundament und Instrument der Praxis der revolutionär-marxistischen Kräfte der modernen ArbeiterInnenbewegung.

Unser Ansatz soll zunächst davon ausgehen, dass die gegenwärtige Situation mit ihren politischen und ökonomischen Zusammenhängen und Hintergründen als Imperialismus charakterisiert werden kann. Der Imperialismus ist das monopolistische Stadium des Kapitalismus – und er ist das höchste und letzte Stadium des Kapitalismus. Konkret befinden wir uns in einer Phase des Imperialismus, in dem es zu einer unmittelbaren Verquickung staatlichen Handelns und den Interessen der großen Konzerne, des Monopolkapitals, gekommen ist. Dies ist die Phase des staatsmonopolistischen Kapitalismus (kurz: Stamokap oder SMK). Der Stamokap ist die höchste und letzte Phase des Imperialismus. Die auf der Lenin’schen Imperialismustheorie basierende Stamokap-Theorie soll also das Werkzeug zum Erkennen des besonderen Wesens des gegenwärtigen Kapitalismus, der Erklärungsansatz für die „Globalisierung“ und den „Neoliberalismus“ und das Werkzeug zur Entwicklung revolutionärer Strategien, die der Menschheit die dauerhafte Überwindung der kapitalistischen Krisen und der imperialistischen Kriege ermöglichen können, sein. Ziel der vorliegenden Schrift ist es nun, zunächst zu untersuchen, ob jene Aussagen und Einschätzungen, die über die politische und ökonomische Gegenwart auf Basis der Stamokap-Analyse getroffen werden, tatsächlich der Wahrheit entsprechen – sie werden im Folgenden zur Überprüfung vorgelegt. Sofern unsere Erkenntnisse mit der Realität übereinstimmen, so wird der darauf aufbauende und von uns markierte revolutionäre Weg, der zum Sozialismus führen soll, hiermit ebenfalls zur Überprüfung vorgelegt – der Geschichte im Allgemeinen und der ArbeiterInnenklasse im Besonderen.

 

 

Stamokap-Strömung in der SJÖ - politbuero@stamokap.org