Mit 1. Jänner 2006 hat die österreichische Regierung den EU-Ratsvorsitz übernommen – ein Anlass, die EU aus marxistischer Sicht zu betrachten.

Die EU ist ihrem Wesen nach ein imperialistisches Bündnis. Sie ist ein begrenztes Übereinkommen des europäischen Monopolkapitals und soll vor allem drei Dinge gewährleisten. Erstens: Als Institution der europäischen Konzerne und Banken ist die EU ein Mittel nicht nur zur Aufrechterhaltung des Kapitalismus, sondern das Mittel zur Gewährleistung der Profitmaximierung seitens der Monopole. Dadurch ergibt sich zwingend die permanente Bedrückung der Lage der Werktätigen durch Lohndruck, Arbeitslosigkeit, Privatisierungen, Marktliberalisierungen und Sozialabbau. Das ist der unverrückbare soziale Inhalt der EU - und er ist nicht in eine „solidarischere“ Richtung transformierbar. Zweitens ist die EU das Instrument des europäischen Monopolkapitals im zwischenimperialistischen Kampf um die Neuaufteilung der Welt, schlussendlich um die Weltherrschaft, insbesondere gegen die USA. Daher steht die EU unweigerlich für Militarismus und Militarisierung, Aufrüstung und letztlich Krieg. Aus den ersten beiden Punkten ergibt sich das dritte Anliegen der EU mit zwingender Logik: der Antisozialismus. Die Zerschlagung der sozialistischen Staaten in Europa ist dem Imperialismus bereits 1989/90 geglückt, nun werden in und durch EU-Staaten vermehrt sozialistische und kommunistische Organisationen kriminalisiert. Dies geschieht, weil aufgrund der Unterdrückung der Werktätigen und der friedensfeindlichen EU-Politik die „Gefahr“ für die Herrschenden steigt, dass sich die Menschen nicht nur die EU, sondern das gesamte imperialistische System nicht mehr bieten lassen, dass vermehrt antimonopolistische, antiimperialistische, antikapitalistische Gegenbewegungen aufkommen. Daher rüstet sich die EU auch gegen jede potentielle emanzipatorische, demokratische und revolutionäre Bewegung. Der Antisozialismus und Antikommunismus sind die konsequente Speerspitze des systemimmanenten Antidemokratismus der EU.

Daher muss Österreich (und müssen mehrere Länder) aus der EU austreten, muss das imperialistische Bündnis EU zerschlagen werden - dies sind strategische Durchgangspunkte. Nur dann können den europäischen Nationen wieder antiimperialistische und schlussendlich revolutionäre sozialistische Wege offen stehen. Für eine sozialistisch orientierte Jugendorganisation gilt daher die Losung:

Gegen Imperialismus, Ausbeutung und Krieg! Raus aus der EU!

Stamokap-Strömung in der SJÖ, Wien, 23. Januar 2006