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Werte
Genossinnen und Genossen der KPÖ!
In den letzten
Tagen haben uns diverse E-Mails erreicht, die sich mit den
Kundgebungen zum 1. Mai 2005 in Wien befassen und die vom
KPÖ-Pressereferenten Dietmar Zach offenbar an einen größeren
EmpfängerInnenkreis ausgeschickt wurden. Einiges von den Inhalten,
aber auch die Form wurde in unseren Reihen der Sozialistischen Jugend
mit ziemlichem Befremden aufgenommen, weshalb wir uns kurz an euch
wenden möchten.
Wir nehmen
aufgrund dieser Aussendungen zur Kenntnis, dass es der KPÖ offenbar
unangenehm ist, dass es neben der ihren am 1. Mai 2005 in Wien eine
weitere Kundgebung links des SPÖ-Aufmarsches geben wird. Die KPÖ möge
jedoch zur Kenntnis nehmen, dass sie kein Monopol auf diesen
politischen Raum hat. Wenn sich mehrere linke politische
Organisationen finden, die eine eigene und v.a. kämpferischere Demo
durchführen möchten – und dies sind einige Gruppen mehr, als den
offiziellen Aufruf unterfertigt haben –, dann haben diese Gruppen das
demokratische Recht dazu und es kann ihnen nicht von der KPÖ
abgesprochen werden – schon gar nicht unter Berufung auf einen
„traditionalistischen“ Anspruch, ein Erbrecht, wie es von der KPÖ
versucht wird. Wenn die KPÖ glaubt, sie hätte ein Monopol auf eine zum
SPÖ-Aufmarsch alternative linke Mai-Kundgebung, dann deutet dies nicht
nur auf eine gewisse Realitätsverweigerung hin, sondern damit legt die
KPÖ ein Selbstverständnis an den Tag, das sich methodisch nicht
wesentlich vom Absolutheitsanspruch der SPÖ (auch gegenüber der
KPÖ...) unterscheidet: nur ist es seitens der KPÖ zusätzlich
quantitativ absurd. Unser Bündnis „1. Mai – Unser Tag des
Widerstandes“ hat den Anspruch, allen linken Gruppen zur
gleichberechtigten Teilnahme offen zu stehen – dies kann vom
KPÖ-„Bündnis“ nicht behauptet werden.
Wir nehmen des
weiteren zur Kenntnis, dass sich Dietmar Zach anscheinend in eine Art
Privatfehde gegen Otto Bruckner verstiegen hat. Dies erachten wir als
durchaus legitim, denn jeder Mensch darf sich das zentrale
Hauptanliegen seiner politischen Betätigung ja selbst aussuchen. Wir
halten es jedoch für weniger legitim, die zwei Kundgebungen am 1. Mai
für diese Kampagne gegen Otto Bruckner und andere missliebige
Einzelpersonen zu missbrauchen. Die VertreterInnen der Sozialistischen
Jugend haben (wie die verschiedenen unterstützenden Organisationen –
die österreichischen wie die türkischen – und Einzelpersonen unseres
Bündnisses) dafür kein Verständnis, und wir möchten annehmen, dass es
das andere Personenkomitee – quasi „eures“ – auch nicht haben wird.
Wir nehmen
drittens zur Kenntnis, dass es offenbar eine besondere Feindschaft der
KPÖ zur „Kommunistischen Initiative“ (KI) gibt. Auch das sei aus
unserer Sicht der KPÖ unbenommen, denn jede Organisation darf sich ja
seinen politischen Hauptfeind, den es in erster Linie zu bekämpfen
gilt, selbst aussuchen. Wir halten es jedoch für völlig inakzeptabel,
wenn die KPÖ ihre offene Feindschaft zur und ihren Kampf gegen die KI,
die KPÖ Ottakring und einen wesentlichen Teil des GLB nun in die 1.
Mai-Bündnisse hineintragen will. Die KPÖ möge sich seriöser Weise
darauf beschränken, sich mit den konkreten politischen Inhalten
auseinanderzusetzen und anhand derer ebenso konkrete Kritik zu üben,
sofern gewollt.
Die KPÖ möge
jedoch hinkünftig davon absehen, so wie in den letzten Tagen zu
versuchen, ganze Demo-Bündnisse auf äußerst unschöne Weise zu
diffamieren, nur um die politische Verfolgung der KI und interner
Oppositioneller fortzusetzen. Die KPÖ diffamiert aber nicht nur unsere
SJ-Strukturen, was wir tendenziell als letztklassige Beleidigung
werten müssen, sondern, was uns noch mehr erstaunt, gleichzeitig die
teilnehmende KJÖ, die teilnehmenden großen ArbeiterInnenorganisationen
der türkischen ImmigrantInnen sowie unterstützende Einzelpersonen wie
z.B. Sandra Bakutz, El Awadalla, Grace Latigo oder Chris Peterka. Wir
können uns eigentlich nicht vorstellen, dass die Verächtlichmachung
dieser Menschen der politische Output der KPÖ sein soll. Hinzu kommt,
dass diese Diffamierungsversuche auch noch auf einem politischen und
intellektuellen Niveau geschehen, das in der Linken fehl am Platz ist:
hier wurde in den Aussendungen des Herrn Zach mit bewussten
Unterstellungen, augenscheinlichen Unwahrheiten und nicht allzu klugen
Pauschalisierungen operiert. Derartiges möchten wir doch entschieden
zurückweisen. Selbst wenn diese charakterlich wie politisch nicht
allzu hoch stehende Methodik seitens der KPÖ im Kampf gegen die KI
sowie missliebige Menschen in KPÖ, KJÖ und GLB als unbedingt notwendig
erachtet wird, wie es scheint, so lehnen wir es ab, dass unser
Demo-Bündnis damit belästigt wird. Und in diesem Sinne möchten wir
auch die wiederholten Versuche entschieden zurückweisen, unserem
Demo-Bündnis die Berechtigung abzusprechen und es als Spaltungsversuch
zu betiteln. Und wir möchten den Versuch zurückweisen, unserem Bündnis
unlautere Methoden zu unterstellen.
Wir würden es
begrüßen, wenn die KPÖ zur Überzeugung kommen könnte, dass es unser
demokratisches Recht ist, zum 1. Mai unsere eigene kämpferische und
internationalistische Kundgebung gemeinsam mit den türkischen
GenossInnen durchzuführen. Wir würden es begrüßen, wenn die KPÖ nun
davon absehen könnte, unsere Kundgebung weiterhin mit
Sabotageversuchen und derart inakzeptablen Diffamierungsversuchen zu
versehen. Wir würden es abschließend begrüßen, wenn die KPÖ sich
wieder auf ein Niveau der politischen Auseinandersetzung besinnen
könnte, das gleichberechtigte Aktionseinheiten in der
außerparlamentarischen österreichischen Linken hinkünftig ermöglicht.
So wie gegenwärtig gehandelt wird, ist die KPÖ dabei, sich
fortschreitend zu isolieren. Denn wir in der SJ werden uns kaum
wiederholt derartig niveaulos diffamieren lassen – und dann wieder zur
bündnispolitischen Tagesordnung und „Normalität“ übergehen.
Mit
verwunderten Grüßen,
(für die
beteiligten SJ-Strukturen)
Edith Hruska,
Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Klosterneuburg
David
Stockinger, stv.
Landesvorsitzender der SJ Niederösterreich und Vorsitzender der SJ
Schwechat
GR Michael Wögerer,
stv. Bezirksvorsitzender der SJ Amstetten und Mitglied des
Landesvorstandes der SJ NÖ
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