Liebe Genossinnen und Genossen!

An diesem 1. Mai müssen wir mehr denn je an unsere ermordeten GenossInnen denken, die vor 60 Jahren in den KZs und Kerkern des Faschismus ihr Leben gelassen haben. Wir müssen jenen gedenken, die im Widerstand gegen die aggressivste Ausformung des Kapitalismus gekämpft und zu deren Niederringung beigetragen haben. Diese Opfer sollen nicht nur Mahnung, sondern auch ein politischer Wegweiser für unser heutiges Handeln sein.

Deshalb, weil wir genau wissen, dass sich der Kapitalismus in seinem grundlegenden Wesen nicht geändert hat. Er ist nicht sozialer, nicht menschlicher geworden. Die so genannte Sozialpartnerschaft hat die immer existierenden Klassengegensätze versucht zu verschleiern und durch das Prinzip der „Vernunftehe“ zwischen der Bourgeoise und der ArbeiterInnenvertreterInnen wurde die österreichische ArbeiterInnenklasse entmündigt. Das hat solange funktioniert, solange die ökonomischen Voraussetzungen vorhanden waren und die sozialistischen Länder im Osten und Mitteleuropa noch existierten.

Seither gibt es einen Anstieg imperialistischer Kriege, andererseits nimmt der Druck nicht nur auf die Länder der abhängigen Peripherie, sondern auch auf die Lohnabhängigen in den imperialistischen Zentren zu. Viele reden heute von der „neoliberalen“ Wende. Aber der Neoliberalismus ist nichts anderes als staatsmonopolistische Regulierung im Sinne des staatlich abzusichernden Extraprofits, ohne den der private Monopolkapitalismus nicht mehr funktionieren kann. Das schließt mit ein, dass nicht nur die ArbeiterInnenklasse, sondern darüber hinaus auch andere soziale Schichten durch das Monopolkapital in Bedrängnis geraten.

Das muss auch der Ansatz für unser politisches Handeln sein. Wir müssen es schaffen, in Bündnissen gegen diese verschärfte Form der Ausbeutung zu kämpfen. Wir müssen es schaffen, diesen Bündnissen und gerade entstehenden neuen sozialen Bewegungen einen systemüberwindenden Charakter auf Basis des wissenschaftlichen Sozialismus zu geben.

Nur wenn wir alle, die Lohnabhängigen, Gewerkschaften, Pensionistinnen und Pensionisten, die Alten und die Jungen, Migrantinnen und Migranten gemeinsam Hand in Hand, Schulter an Schulter marschieren und kämpfen, können wir gegen Sozialabbau, imperialistische Intervention und Besatzung, Neofaschismus, Militarisierung bestehen und Widerstand gegen die imperialistische Politik von EU und USA leisten.

In einem traditionellen österreichischen Arbeiterlied heißt es: „Wir sind das Bauvolk der kommenden Welt“. Ja liebe Genossinnen und Genossen, so ist es. Wir werden die Erbauer einer neuen, einer sozialistischen Zukunft sein, wenn wir gemeinsam die Klassenkämpfe unserer Tage bestehen und uns nicht auseinanderdividieren lassen. Die Sozialistische Jugend wird Ihren Teil dazu beitragen.

In diesem Sinne liebe Genossinnen und Genossen, hoch der 1. Mai! Zukunft ist Sozialismus! Freiheit und Freundschaft!