Mit dem 7. November (dem 25. Oktober nach dem alten russischen
Kalender) 1917 erreichte die internationale sozialistische Bewegung
eine neue Etappe. Es war dies der Tag, an dem das russische
Proletariat im Bündnis mit der Bauernschaft unter Führung der
Sozialdemokratischen Partei der Bolschewiki die Macht ergriff. Mit
diesem Tag war die zweite bürgerliche Revolution, die den Zarismus
überwunden hatte, in die sozialistische Revolution übergegangen. Die
bürgerliche Regierung wurde abgesetzt, auf dem II. Gesamtrussischen
Sowjetkongress am Abend desselben Tages wurde verkündet, dass die
Staatmacht nun in die Hände der Sowjets übergegangen sei. Dies
markierte die Errichtung der Diktatur des Proletariats, den Beginn der
sozialistischen Umgestaltung der russischen Gesellschaft. Gleichzeitig
war dies auch im Weltmaßstab ein historischer Wendepunkt. Erstmals –
von den Tagen der Pariser Kommune abgesehen – war das revolutionäre
Proletariat siegreich gegen die Bourgeoisie – und die Sowjetmacht
blieb es auch trotz imperialistischer Interventionen.
Die internationale Bedeutung der Oktoberrevolution
Die sozialistische Revolution in Russland steht für den begonnenen
Übergang der Menschheit zum Sozialismus und für die Überwindung des
Imperialismus. Das scheint heute – nach der Wende 1989/90 und der
Restaurierung des Kapitalismus in den ehemals sozialistischen Ländern
Europas und den Nachfolgestaaten der Sowjetunion – eine mehr als
gewagte, ja kaum haltbare Behauptung zu sein. Und dennoch ist sie
zutreffend. Trotz des Scheiterns des ersten Anlaufs zum Sozialismus in
Ost- und Mitteleuropa sind bleibende Errungenschaften der
Oktoberrevolution kaum zu leugnen. Es bleiben die noch existierenden
sozialistischen Länder, Kuba, Korea, Vietnam und China, die es ohne
den Rückhalt durch die Sowjetunion kaum gäbe. Es bleiben die Erfolge
nationaler Befreiungsbewegungen, die den klassischen Kolonialismus zu
Fall gebracht haben und bis zu einem gewissen Grad ebenfalls der
Unterstützung der UdSSR geschuldet sind. Es bleiben die Erfolge gegen
die Aggressivität und Repression des Imperialismus, der angesichts des
Systemgegensatzes zumindest gezügelt war. Dazu zählen auch die
Errungenschaften in den kapitalistischen Ländern, dazu zählen der
Sozialstaat und andere Zugeständnisse der Bourgeoisie, die ohne die
durch die Existenz der Sowjetunion notwendige keynesianistische
Konterdefensive des Kapitals undenkbar gewesen wären. Kein Wunder,
dass sich die Bourgeoisie seit dem Ende der UdSSR nun in einer
umfassenden Offensive befindet. Nicht zuletzt ist der Sieg über den
Faschismus im Zweiten Weltkrieg wesentlich das Verdienst der Roten
Armee.
Sozialistische Perspektiven nach 1989/90
Aber warum sollen wir uns angesichts dieser Errungenschaften und trotz
der „neoliberalen Wende“ gegenwärtig in der Epoche des Übergangs vom
Kapitalismus zum Sozialismus, in der Epoche sozialer Revolutionen
befinden? Die historische Entwicklung ist keine lineare – und sie ist
beileibe auch keine Einbahnstraße. Wenn wir diese Epoche als Tür
betrachten, so ist deren Scharnier in beide Richtungen beweglich. Es
kann und wird mehrere Anläufe der Menschheit zum Sozialismus brauchen
und es mag eine lange Zeitspanne brauchen, der Sieg jedoch ist
schlussendlich unvermeidlich – der Beweis der Möglichkeit des Sieges
ist mit der Oktoberrevolution erbracht. Lenin schreibt: „Wie groß auch
immer die Schwierigkeiten der Revolution, ihre eventuellen
zeitweiligen Misserfolge oder die Wellen der Konterevolution sein
mögen, der endgültige Sieg des Proletariats ist unausweichlich.“
Resignation ist fehl am Platz, eine nüchterne Desillusionierung mag
jedoch zuträglich sein. Wie ist das Scheitern der Sowjetunion nun zu
verstehen? Mit Lenin ist zu antworten, es „erteilt gerade die große
Niederlage den revolutionären Parteien und der revolutionären Klasse
eine wirkliche und überaus nützliche Lektion, eine Lektion in
geschichtlicher Dialektik, eine Lektion für das Verständnis, die
Fähigkeit und die Kunst, den politischen Kampf zu führen. (...)
Geschlagene Armeen lernen gut.“ Es gilt also, Lehren aus der
Niederlage zu ziehen, und es zu vermeiden, Fehler zu wiederholen.
Die Fehler der Sowjetunion
Was waren nun die Gründe für die vorläufige Niederlage des Sozialismus
im Systemstreit? Klar ist, es wäre zu simpel, dafür einen moralisch
verwerflichen „Stalinismus“, einen diffusen
„Chruschtschow-Revisionismus“ oder gar einen punktuellen „Verrat
Gorbatschows“ verantwortlich zu machen. Es fehlt hier wahrlich der
Platz, eine erschöpfende Analyse vorzunehmen, es kann aber generell
festgestellt werden, dass innere wie äußere Faktoren in ihrer
Wechselwirkung für den Sieg der Konterrevolution maßgeblich waren.
Schlussendlich waren innere Fehler dafür verantwortlich, dass dem
Druck von Außen nicht standgehalten werden konnte. Es ist nicht zu
leugnen, dass es in der UdSSR eine Reihe von Fehlern, Mängeln und
Deformationen gab, so nicht zuletzt eine entrückte Bürokratie sowie
den unter Stalin einsetzenden Stillstand in der Weiterentwicklung des
wissenschaftlichen Sozialismus bis hin zur kompletten Negation
marxistischer Prinzipien. Folgerichtig mussten daraus sehr konkrete
ökonomische Fehlentwicklungen resultieren, die angesichts der
Rückständigkeit Russlands 1917 der Sowjetunion zeitlebens zu schaffen
machten. Ein historischer Fehler war wohl das vorschnelle Abgehen von
der Leninschen Linie der NÖP durch Stalin. Lenin hatte die beiden
möglichen Alternativen für die Entwicklung des Sozialismus in Russland
vorgezeichnet, nämlich „entweder untergehen oder die fortgeschrittenen
Länder auch ökonomisch einholen und überholen. (...) So wird die Frage
von der Geschichte unerbittlich gestellt.“ Die Nachfolger Lenins
konnten seine Vorgaben trotz einiger Erfolge zweifelsfrei nicht
umsetzen.
Die Errungenschaften des Sozialismus
Die Errungenschaften der Sowjetunion – das muss auch die Weltbank in
ihrem Entwicklungsbericht 1996 zugestehen – „waren beträchtlich. Sie
beinhalteten steigende Produktion, Industrialisierung, die
Bereitstellung grundlegender Bildung, Gesundheitsfürsorge, Obdach und
Arbeit für ganze Völker und eine offensichtliche Immunität gegen die
große Depression der dreißiger Jahre. Die Einkommen waren relativ
gleich verteilt, und ein extensiver ... Wohlfahrtsstaat ermöglichte
jedermann Zugang zu grundlegenden Gütern und Dienstleistungen.“ Das
sind Dinge, die der Kapitalismus niemals gewährleisten kann, und die
Geschichte erlaubt sich sogar den Scherz, dies am Beispiel Russlands
zu beweisen. Wiederum die Weltbank muss 1999 feststellen: „Am
stärksten hat die Ungleichheit seit dem Zusammenbruch des Kommunismus
in Osteuropa und in den Ländern der ehemaligen Sowjetunion zugenommen.
In Russland stieg die Zahl der Menschen, die in Armut (d.h. von
weniger als 4 Dollar pro Tag) leben, zwischen 1987 und 1995 von rund 2
Millionen auf 66 Millionen oder 40 Prozent der russischen
Bevölkerung.“ Unter dem gegenwärtigen Putin-Regime wird der Charakter
des Imperialismus deutlich wie sonst kaum woanders auf der Welt – er
bedeutet Krieg, Terror, eine autoritäre und repressive Staatsmacht und
steigende Armut. Die Unzulänglichkeit des Kapitalismus wird
augenscheinlich und seine Überwindung zur Notwendigkeit. Die
Alternativen lauten offensichtlich nach wie vor: Sozialismus oder
Barbarei.