Die Attentate vom 11.
September 2001 auf das WTC und das Pentagon waren der US-Regierung
Ausgangspunkt für den globalen „Krieg gegen den Terror". Der
selbsternannte Weltpolizist bestimmte sogleich, wer ein Schurkenstaat
ist, und teilte die internationale Staatengemeinschaft in sein
Gut/Böse-Schema. Statt geschwächt gingen die USA aus den Anschlägen
gestärkt hervor, sie konnten sich auf eine bemerkenswerte
Geschlossenheit nach innen wie nach außen verlassen und hatten ihre
weltweite Hegemonie gefestigt. Die „neue Weltordnung", die sich mit
dem Ende der UdSSR herausgebildet hatte, mit dem politischen,
ökonomischen und militärischen Machtzentrum USA wurde de facto auf ein
neues Level gehoben. Diese Entwicklung ist als Spirale zu betrachten,
denn umgekehrt war es gerade dieses außenpolitische Selbstverständnis
der USA, was zu den Attentaten des 11. September geführt hatte. Hier
reproduzieren US-Politik und antiimperialistischer Widerstand einander
in einem stetigen Prozess, die Logik dieser Entwicklung generiert
ständig und im globalen Ausmaß Militarisierung, autokratische
Herrschaftsmechanismen, die Negation von Menschenrechten sowie nicht
zuletzt jene imperialistischen Zusammenhänge, die auch die
Staatengemeinschaft als Ausdruck kapitalistischer Beziehungen und
Ausbeutungsverhältnisse erscheinen lässt. Es ist der Imperialismus,
der unweigerlich in kapitalistische Zentren und abhängige Peripherie
differenzieren muss, diese Verhältnisse werden kontinuierlich
vertieft. In diesen Verhältnissen manifestieren sich zwei
entscheidende Widersprüche staatsmonopolistischer
Herrschaftsstrukturen, nämlich einerseits eben der Widerspruch
zwischen den imperialistischen Zentren und den Völkern in den
neokolonialen und abhängigen Ländern und andererseits jener zwischen
den einzelnen imperialistischen Zentren und ihren dazugehörigen
Monopolen in ihrem Kampf um Absatzmärkte, Rohstoffquellen und
Einflusssphären.
Die Anschläge vom 11.
September müssen also vor dem oben beschriebenen Hintergrund
betrachtet werden. In ihrer Intention waren diese Attentate
antiimperialistisch – freilich nicht im Sinne des sozialistischen
Antiimperialismus, sondern sozusagen ein religiös motivierter oder
zumindest getragener. Karl Marx hielt zum Wesen der Religion fest:
„Das religiöse Elend ist in einem der Ausdruck des wirklichen Elendes
und in einem die Protestation gegen das wirkliche Elend." Religiosität
ist als durch die gesellschaftlichen Verhältnisse produziertes
Weltbewusstsein zu verstehen, im konkreten Fall ist der islamische
Fundamentalismus Ausdruck aristokratischer Staatsgebilde im Kontext
mit für die Herrschaftsschicht notwendige imperialistische –
ökonomische wie militärische – Verbindungen, die eine Reihe von
Regimes im Nahen und Mittleren Osten zu Kollaborateuren der großen
Erdölkonzerne und deren ausführenden Arm, der USA, machen.
Saudi-Arabien, Kuwait, die Vereinigten Arabischen Emirate, aber auch
die Türkei sind wesentliche strategische Partner der USA in jener
Region, wo der Großteil der weltweiten Ölreserven zu finden ist. Der
Widerstand gegen diese Zusammenhänge, gegen den Ölimperialismus und
seine korrupten Komplizen unter den adeligen Machthabern äußert sich
vor dem Hintergrund spätfeudaler Strukturen beinahe zwingend als
religiöse Reaktion. Diese materiellen Bedingungen des
Monopolkapitalismus sind es, die den fundamentalistischen Islam zu
einem wichtigen gesellschaftlichen Faktor werden ließen. Jener
Erklärungsansatz hingegen, der dem Islam per se expansive oder
intolerante Charaktereigenschaften zuschreiben will, geht wohl an der
Wahrheit vorbei. Es ist der US-Imperialismus selbst, der den Boden für
islamische Befreiungsbewegungen oder Terrororganisationen bereitet, so
nimmt es kein Wunder, dass diese die „Achse des Bösen" zwischen
Pentagon und Wallstreet sehen.
Das vorrangige Ziel der
Außenpolitik der USA ist die Absicherung der Herrschaft der
US-Monopole. Einerseits müssen die bestehenden Partnerschaften
gepflegt werden, d.h. dort, wo sich ein Regime als kooperativ im Sinne
imperialistischer Zweckmäßigkeit erweist, muss dieses entsprechend
behandelt werden. Umfassende demokratische Defizite werden bei
Verbündeten gekonnt übersehen, so z.B. bei Saudi-Arabien oder
Pakistan. Wo es den US-Interessen nützlich ist, sind Freiheit und
Selbstbestimmungsrecht den USA plötzlich nichts mehr wert – davon
können KurdInnen und PalästinenserInnen ein Lied singen. Andererseits
gibt es nach der Eingliederung Afghanistans nun noch zwei weiße
Flecken auf der Karte des amerikanischen Eroberungsfeldzuges: den Irak
und den Iran. In beiden Staaten waren imperialistische
Marionettenregimes gestürzt worden, die den internationalen
Ölkonzernen dienten. Die Baath-Partei im Irak sowie die islamische
Revolution im Iran entzogen die nationalen Ölquellen dem direkten
Zugriff der US-Monopole, die Einnahmen durch das Ölgeschäft wurden für
Sozial-, Gesundheits- und Bildungssysteme verwendet und nicht mehr von
einer aristokratischen Oberschicht angeeignet. Klar, dass die USA die
Regierungen in Teheran und Bagdad durch kooperativere ersetzen möchten
– dass es jedoch die USA selbst waren, die Saddam Hussein bis 1988
umfassend unterstützten, illustriert das in der US-Außenpolitik
wiederkehrende „Zauberlehrling"-Element.
Ähnlich lief es in
Afghanistan: Nach dem Sturz des afghanischen Königs, eines
imperialistischen Strohmanns, ging die neue Regierung ab 1973 daran,
das Land zu modernisieren. An dieser Stelle trat die Reaktion im
Bündnis mit dem Imperialismus auf den Plan. Den paramilitärischen,
radikal-islamischen Mujaheddin, die von Pakistan unterstützt, von
Saudi-Arabien finanziert und von den USA ausgebildet und ausgerüstet
wurden, schloss sich auch Osama bin Laden, Sohn einer reichen
saudi-arabischen Familie, an und pflegte Kontakte zum CIA. Aus dem
Bürgerkrieg gingen schlussendlich die fundamentalistischen Taliban, in
deren Umfeld sich bin Laden bewegte, als Sieger hervor. Das
ungebrochene Interesse des US-Monopolkapitals an Afghanistan gründet
sich auf dessen strategische Lage, konkret geht es um den Zugang zu
unerschlossenen zentralasiatischen Erdgas- und Ölfeldern. Tatsächlich
waren es amerikanische Konzerne und staatliche Organisationen, die das
Taliban-Regime finanziell und strukturell unterstützten – auch noch
nach den Anschlägen auf die US-Botschaften in Kenia und Tansania 1998,
als sich bin Laden mit seiner Al Qaida erstmals gegen seinen
„Schöpfer" gewandt hatte. Das zweite Mal, der 11. September, war die
logische Konsequenz, die USA bekamen die Rechnung präsentiert für ihr
skrupelloses, heuchlerisches Vorgehen und ihre opportunistische
Bündnispolitik. Die Gewaltspirale von Krieg und Terrorismus wurde noch
einmal beschleunigt. Die US-Politik und der Terror stehen in einem
dialektischen Verhältnis, das dem Imperialismus systemimmanent sein
muss.
