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Der erste Versuch, die Menschheit aus dem
Elend, das der Kapitalismus generiert, zu befreien und eine
alternative sozialistische Gesellschaft frei von Ausbeutung zu
errichten, ist mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der
sozialistischen Länder in Europa vorläufig gescheitert. Wir von
der Stamokap-Strömung in der Sozialistischen Jugend Österreich
sind nach wie vor davon überzeugt, dass nur der Sozialismus die
Menschheit aus dem Elend erlösen kann. Ein herumdoktern am
Krankenbett des Kapitalismus kann maximal ein paar Symptome
bekämpfen, jedoch nie die Krankheit beseitigen.
Neben einer genauen Analyse des Scheiterns des
ersten sozialistischen Experiments ist vor allem eine umfassende
ständige Analyse des Kapitalismus unabdingbare Voraussetzung um
das Potenzial für den Aufbau einer zukünftigen sozialistischen
Gesellschaft freizulegen. Marx und Engels liefern uns mit dem
wissenschaftlichen Sozialismus eine Methode die es uns ermöglicht
den heutigen Kapitalismus bis ins kleinste Detail zu analysieren.
Gemeinsam mit den Erkenntnissen von Lenin und anderen
marxistischen TheoretikerInnen ist dies unsere Waffe im Kampf für
eine bessere und gerechtere Gesellschaft.
Stets verläuft die Entwicklung ungleichmäßig,
ja in entscheidenden Augenblicken sprunghaft. Früher oder später,
ungeachtet aller möglichen Zwischenstufen, stellt sich
unausweichlich die Aufgabe, mit der Unterdrückungsmaschinerie des
alten Staates fertig zu werden, um den Weg zu einer neuen Ordnung
festzulegen.
Kampf den Monopolen als Grundvoraussetzung
für Veränderung
Die ersten Ansätze des Kampfes gegen den
Kapitalismus in seiner staatsmonopolistischen Phase müssen
antimonopolistische Maßnahmen sein. Zentraler Punkt hierbei muss
die Überführung zunächst der „großen“ Produktionsmittel in
Staatseigentum sein. Durch eine kapitalistische Verstaatlichung
wird weder die Ausbeutung der Werktätigen beseitigt noch der
Charakter der kapitalistischen Ordnung insgesamt angetastet.
Dennoch kämpfen wir für die Verstaatlichung bestimmter
Schlüsselbereiche (Energie, Forschung, Entwicklung,
Grundversorgung etc.) als eine Möglichkeit der Regulierung von
Teilen der Wirtschaft, der Schaffung von Arbeitsplätzen,
Eindämmung von Entfremdungserscheinungen in Handel, Industrie und
Forschung und den Ausbau von ArbeiterInnenmitbestimmungsrechten.
Gerade Arbeitskämpfe mit dem Staat als „zentralem Kapitalisten“
können leichter in politische hinüberwachsen und wesentlich zur
Herausbildung antimonopolistischen Bewusstseins beitragen.
Wir gehen davon aus, dass der Weg zum
Sozialismus über die Etappe einer „antimonopolistischen
Demokratie“ führen wird. Objektive Grundlage dafür liegt in der
Krise des staatsmonopolistischen Systems und den Antagonismus
zwischen diesem und den werktätigen Massen. Zur Errichtung einer
„revolutionär-demokratischen“ Macht – wie es der Staat einer
antimonopolistischen Demokratie sein könnte – können die Massen
nur durch ihre Erfahrungen in Kämpfen für ihre Interessen gewonnen
werden. Eine Sicherung und Erweiterung sozialer und demokratischer
Rechte verlangt die konsequente Zurückdrängung der politischen und
ökonomischen Macht des Monopolkapitals bis zu seiner völligen
Entmachtung. Die Macht des Kapitals hat ihre Wurzeln außerhalb des
Parlaments, daher muss dieser Kampf auch hauptsächlich im
außerparlamentarischen Raum mit allen Mitteln geführt werden.
Dafür sind neben einem Erstarken der Gewerkschaftsbewegung und
schlagkräftigen ArbeiterInnenparteien starke und breite
Bündniskonzeptionen mit allen fortschrittlichen und konsequent
demokratischen Kräften vonnöten. Diese können nur in einer
Vielzahl von Aktionen, Bewegungen und Kämpfen entstehen. Am
Reißbrett konzipierte Pseudobündnisse werden uns im Kampf für den
Fortschritt nicht weiterhelfen. Wir SozialistInnen wirken stets im
Interesse des sozialen Fortschritts dahin, dass Teilbündnisse sich
zu umfassenderen erweitern. Auf jeder Entwicklungsstufe stellen
wir die Fragen so, dass alles zum Kern der Sache weiterführt: zur
Notwendigkeit der Überwindung des staatsmonopolistischen Systems.
Eine Einengung und Überwindung der ökonomischen
und politischen Macht des Monopolkapitals durch diese Kräfte
ermöglicht bereits tiefgreifende gesellschaftliche Umgestaltungen:
durch das Herausbrechen bereits verstaatlichter Betriebe aus dem
Profitsystem und seine Umwandlung zu einer Position der
ArbeiterInnenschaft, durch eine weitere Verstaatlichung aller
monopolistischer Unternehmen, der Banken, Versicherungen,
Agrarmonopole und Handelskonzerne, durch Ausschaltung der
Sachwalter und Handlanger des staatsmonopolistischen Systems aus
den staatlichen Institutionen und den monopolistischen
Massenmedien.
Kampf für den Sozialismus
In der antimonopolistischen Demokratie wären
bereits Formen von Wirtschaftsplanung möglich. In
nichtmonopolistischen Betrieben würden kapitalistische
Produktionsverhältnisse weiter bestehen bleiben und damit auch
weiterhin Ausbeutung und Elemente der Anarchie in der Wirtschaft
geben.
Die antimonopolistische Demokratie stellt zwar
einen gewaltigen Fortschritt für die Menschheit dar, doch kann sie
kein Ziel an sich sein. Ihre revolutionär-demokratische Macht
würde es erleichtern, den Klassenkampf der Massen von unten durch
staatliche Mittel zu unterstützen und zu ergänzen, mittels
wirtschaftlicher, politischer und sozialer Maßnahmen, durch eine
fortschrittliche Gesetzgebung im Interesse der arbeitenden
Menschen günstige Bedingungen für den Kampf um den Sozialismus zu
schaffen.
Die Eckpunkte
einer zukünftigen sozialistischen Gesellschaft, die wir anstreben,
liegen in der Aufhebung des Privateigentums an Produktionsmitteln,
in der von Ausbeutung befreiten gesellschaftlichen Arbeit, in der
Produktion zur Befriedigung der sich ständig weiterentwickelnden
materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Menschen und der
Anwendung einer die natürlichen Reichtümer (Umwelt, Ressourcen)
bewahrenden Wirtschaftsweise auf Grundlage gesellschaftlicher
Planung und Leitung und in der gesellschaftlichen Aneignung des
gesellschaftlichen Reichtums.
Zukunft ist Sozialismus!
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